Prof. Heinz-J. Bontrup zur Politik der Schuldenbremse

Quelle: YouTube-Video von FloatingFlo • hochgeladen am 05.02.2015

Aufzeichnung des Vortrags zum Thema „Was steckt hinter der schwarzen Null? Wer profitiert von Ihr und wer nicht?“ von Prof. Heinz-J. Bontrup am 3.2.2015 im Rieckhof.

Prof. Dr. Heinz Bontrup ist Lehrender an der Westfälischen Hochschule und Sprecher der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memorandum-Gruppe). Er vertritt, dass ‚Schuldenbremsen‘ ein ziemlich unsinniges Werkzeug sind und dass das Schuldenmachen eines Staates per se nicht unbedingt ein Übel ist. Im Gegenteil: „Ein Staatshaushalt ist kein Privathaushalt und somit nicht mit dem eines privaten Haushalts oder Unternehmens vergleichbar.“ Es kommt darauf an, wofür Schulden gemacht werden.

„Macht man sie etwa, um die Infrastruktur zu modernisieren und investiert in die Bildung, dienen sie gar späteren Generationen und schaden unseren Kindeskindern nicht, wie stets einseitig behauptet wird. Von der Behauptung der Staat würde ‚über seine Verhältnisse leben‘ und künftige Generationen belasten bleibt bei näherer Betrachtung nichts übrig.“

„Auch Sparen allein ist keine Lösung. Der Staat ist eben alles andere als eine ’schwäbische Hausfrau‘. Wird Sparen allein zur fixen Idee (noch dazu für ganz Europa als bittere Medizin verordnet!) führt es den Staat – wenn dieser nicht antizyklisch in der Krise investiert – in die ichere Rezession.“

Literatur: Heinz-J. Bontrup, Der diskreditierte Staat. Alternativen zur Staatsverschuldung und zu Schuldenbremsen. pad-Verlag/Bergkamen.
Einleitung und Moderation: Sabine Boeddinghaus, Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Harburger Bezirksversammlung

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